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Fiktion Recht in der Fiktion hoch 2, die Welt
 
Beschreibung

 

 

Stand 17.03.2017

Fiktion (Recht)     auf Wikipedia

  1. Als Fiktion bezeichnet die Rechtswissenschaft die Anordnung des Gesetzes, tatsächliche oder rechtliche Umstände als gegeben zu behandeln, obwohl sie in Wirklichkeit nicht vorliegen. Hierbei kann die Fiktion das genaue Gegenteil der tatsächlichen Umstände als rechtlich verbindlich festlegen.[1] Eine Fiktion kann deshalb im Prozess auch nicht widerlegt oder entkräftet werden, da sie definitionsgemäß vom tatsächlichen Sachverhalt abweicht. Das Wort „gilt“ ist in Gesetzestexten ein Indiz für das Vorliegen einer Fiktion, sie kann sich aber auch in Legaldefinitionen verbergen.

    Beispiele

    Klassisches Beispiel einer Fiktion ist die Regelung der Erbfähigkeit des nasciturus in § 1923 BGB.[2] Nach Absatz 1 der Vorschrift kann nur derjenige erben, der seinerseits zur Zeit des Erbfalls lebt – also derjenige nicht, der schon gestorben oder noch nicht geboren ist. Abweichend hiervon bestimmt dann aber Absatz 2: „Wer zur Zeit des Erbfalls noch nicht lebte, aber bereits gezeugt war, gilt als vor dem Erbfall geboren.“ Hier wird also dem in Wahrheit vorliegenden Sachverhalt eine Rechtsfolge beigegeben, die einem unwahren Sachverhalt entspricht.

    Wie in diesem Fall handelt es sich bei gesetzlichen Fiktionen häufig um bloße Fragen der Regelungstechnik. Es wäre einfach umständlicher etwa wie folgt zu formulieren: „Abweichend von Absatz 1 ist auch derjenige erbfähig, der zur Zeit des Erbfalls gezeugt, aber noch nicht geboren ist, aber nur dann, wenn er später dann auch wirklich lebend geboren wird.“ Bei derartigen Fiktionen erfolgt also die Gleichstellung des realen mit einem fiktiven Sachverhalt deshalb, weil die Anwendung der Rechtsfolgen des fiktiven Sachverhaltes auch für den realen Sachverhalt (oder unabhängig von diesem) als sachgerecht erscheint. Die sachliche bzw. personale Reichweite der Fiktion ist daher durch Auslegung zu ermitteln, wenn sie nicht ausdrücklich geregelt ist.[3] Beispielsweise gilt außerhalb des Erbrechts das wirkliche Geburtsdatum, nicht das fiktive. Darauf wird z. B. die Geburtsurkunde ausgestellt (zur weiterreichenden Fiktion der Adoption s.u.).

    Weiteres Beispiel für eine Fiktion ist § 105a Satz 1 BGB: „Tätigt ein volljähriger Geschäftsunfähiger ein Geschäft des täglichen Lebens, das mit geringwertigen Mitteln bewirkt werden kann, so gilt der von ihm geschlossene Vertrag […] als wirksam, sobald Leistung und Gegenleistung bewirkt sind.“ Ein Geschäftsunfähiger kann zwar an sich keinen wirksamen Vertrag abschließen (vgl. § 104, § 105 BGB). Um aber etwa einem erwachsenen geistig Behinderten (= volljähriger Geschäftsunfähiger) rechtlich zu ermöglichen, Brötchen zu kaufen oder ein Fahrrad für eine Inselrundfahrt zu mieten (= Geschäfte des täglichen Lebens, die mit wenig Geld, also geringwertigen Mitteln bewirkt werden können), stellt die Vorschrift die Fiktion auf, der Vertrag sei wirksam, sobald er von beiden Seiten vollständig erfüllt worden ist.

    Eines der häufigsten Beispiele für juristische Fiktion ist die Annahme als Kind. Sobald die Adoption ausgesprochen wurde, erlischt das Verwandtschaftsverhältnis zu einem oder beiden leiblichen Elternteilen, während die Adoptiveltern nun als leibliche Eltern angesehen werden, was durch die Ausstellung einer neuen Geburtsurkunde bekräftigt wird. Da der Rechtsakt natürlich am biologischen Verwandtschaftsverhältnis nichts zu ändern vermag, spricht man in diesem Zusammenhang von juristischer Fiktion.

    Wegen einer Frage zur Relevanz einer Fiktion aus dem Alliierten Wiedergutmachungsrecht für heutiges Recht hat das Bundesverwaltungsgericht im August 2016 die Revision eines Urteils wegen grundsätzlicher Bedeutung zugelassen.[4]

    Entstehungsgeschichte

    Das Institut der gesetzlichen Fiktion stammt aus dem römischen Recht. Die Fiktion erfordert einen hohen Abstraktionsgrad (ein Toter wird als lebendig behandelt, ein Lebender als tot) und stellt daher eine bedeutende rechtstechnische Errungenschaft dar.

    Es wird vermutet, die Fiktion sei wie viele Rechtsinstitute aus der besonderen Form römischer Religiosität entstanden. Bei Opfern oder Weissagungen kam es nicht auf das religiöse Empfinden der Beteiligten, sondern auf die äußere Form an. Auch kleinere Täuschungen oder Schauspielereien waren deshalb nicht verpönt, wenn und weil die Beteiligten (einschließlich der verehrten Gottheiten) darum wussten: Die offensichtliche Täuschung war im Grunde gar keine.

    Dieser Gedanke, die Wirklichkeit könne unbeachtet bleiben, solange nur alle darum wissen, soll zur Entstehung der Fiktion als Rechtsinstitut beigetragen haben. Auch dort wird die Wirklichkeit nicht verbogen, sondern ignoriert, weil sie für die gesetzlich geregelte Frage ohne Bedeutung ist.

    Kritik

    Juristische Fiktionen werden von verschiedenen Seiten angegriffen. Konkretem Rechtsdenken galten sie als eine wesentliche Ursache für die (behauptete) Lebensfremdheit oder Abstraktheit des Rechts. Hierbei wird der bloß regelungstechnische Charakter vieler Fiktionen verkannt. Das Befremden des rechtlichen Laien über die Fiktion – populäres Beispiel einer angeblich existierenden Vorschrift über Süßwaren: „Auch Osterhasen sind Weihnachtsmänner im Sinne dieses Gesetzes“[5] – ist nicht gerechtfertigt: Es wäre einfach unsinnig, für Schokoladenosterhasen ein neues Gesetz zu verabschieden, wenn doch einfach bereits bestehende Vorschriften entsprechend angewendet werden können.

    Ähnlich gelagert ist folgendes Beispiel: In Deutschland findet sich in § 179 letzter Satz Zivilprozessordnung die Formulierung „Mit der Annahmeverweigerung gilt das Schriftstück als zugestellt.“ Für den Laien eine Kontradiktion, und auch manch Betroffener wird dies nicht einsehen wollen (abgesehen davon, dass das gängige zugestellt bereits ein gelesen und verstanden implizieren sollte).

    Strengen Positivisten ist die Denkfigur der Fiktion suspekt, weil sie nur beschrieben werden kann, wenn man Voraussetzungen von Rechtsfolgen von ihrer Rechtfertigung unterscheidet.

    Abgrenzung

    Fiktionen müssen von Vermutungen unterschieden werden. Keine Fiktion liegt insbesondere vor, wenn etwas als verbindlich anzusehen ist, was auch nur möglicherweise den tatsächlichen Umständen nicht entspricht (lateinisch Fictio cessat, ubi veritas locum habere potest ‚Eine Fiktion scheidet aus, wo die Wahrheit Platz greifen kann‘). Dann handelt es sich vielmehr um eine unwiderlegliche gesetzliche Vermutung. Ein Beispiel bildet § 1566 Abs. 2 BGB: „Es wird unwiderlegbar vermutet, dass die Ehe gescheitert ist, wenn die Ehegatten seit drei Jahren getrennt leben.“ Das Gericht wird hier also von der schwierigen Aufgabe befreit, eine Ehe daraufhin zu untersuchen, ob sie gescheitert ist. Tatsächlich wird das auf viele Ehen nach dreijähriger Trennung zutreffen, aber eben nicht notwendigerweise auf alle. Das Gesetz knüpft nicht an eine gegensätzliche Sachlage an, sondern umgekehrt an einen geradezu typischen Sachverhalt.

    Die unwiderlegliche gesetzliche Vermutung wird allerdings häufig – ungenau – gleichfalls als Fiktion bezeichnet. Beispielsweise wird der Erbenbesitz nach § 857 BGB zu Unrecht als Fiktion bezeichnet, denn es kann durchaus sein, dass sich der Erbe im Zeitpunkt des Erbfalls im Besitz der vererbten Sache befindet. Auch die Bekanntgabevermutung in § 41 Abs. 2 Satz 1 VwVfG wird regelmäßig zu Unrecht als Fiktion bezeichnet. Denn es ist dem Adressaten des Verwaltungsakts (VA) unbenommen nachzuweisen, dass er den VA gar nicht oder erst nach dem Ablauf des dritten Tages nach der Abgabe des Briefes zur Post erhalten hat.

    Siehe auch

    Einzelnachweise

  2. Georg Bitter, Tilman Rauh, Grundzüge zivilrechtlicher Methodik – Schlüssel zu einer gelungenen Fallbearbeitung, JuS 2009, 289, 291
  3. Diskutiert von Karl Larenz in Methodenlehre der Rechtswissenschaft, Heidelberg 1960. ISBN 3-540-59086-2, Seite 168 mit Bezug auf die Kritik von Josef Esser (Rechtswissenschaftler) in Wert und Bedeutung der Rechtsfiktionen : Kritisches zur Technik d. Gesetzgebg u. zur bisher. Dogmatik d. Privatrechts, Frankfurt/M. 1940, Näheres in Deutsche Nationalbibliothek.
  4. Tobias Fröschle: Einführung in die Methodik der Rechtswissenschaft und der Fallbearbeitung. Abgerufen am 7. Januar 2016 (Skript der Universität Siegen).
  5. BVerwG, Beschluss vom 10.08.2016 - 8 B 9.16 [ECLI:DE:BVerwG:2016:100816B8B9.16.0]
  6. Dirk Fabricius: Kriminalwissenschaften. Grundlagen und Grundfragen. Teilband 1: Darwins angetretenes Erbe. Evolutionsbiologie auch für Nichtbiologen. LIT, Berlin 2011, ISBN 978-3-643-11327-6, S. 118 (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche „Weihnachtsmann im Sinne des Gesetzes ist auch der Osterhase. Keine Satire, sondern ein Urteilsspruch [aus der Nachkriegszeit, und zwar vom] obersten Gerichtshof der Britischen Zone“).

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Wann wird der Mensch fiktiv zur Person. Durch Eintragung in ein Register. Ursprung im Codex des Kanonischen Rechtes im Can. 96.

  Can. 96  — Durch die Taufe wird der Mensch der Kirche Christi eingegliedert und wird in ihr zur Person mit den Pflichten und Rechten, die den Christen unter Beachtung ihrer jeweiligen Stellung eigen sind, soweit sie sich in der kirchlichen Gemeinschaft befinden und wenn nicht eine rechtmäßig verhängte Sanktion entgegensteht.

 

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Stand13.03.2016

Friedenserklärung

Hans-Wolff Graf   #ffff00;">Wissen ist Macht (PDF)

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Stand 21.02.2016

❤️ Reaktivierung der Gemeinden. Was bedeutet das für uns - und den Rest der Welt !!! ❤️

Matthias Klama von der Gemeinde Neuhaus spricht mit Jo Conrad über den Verlust der Staatlichkeit in der BRD, die Reaktivierung der Gemeinden, Staatsangehörigkeit und den Weg zu einem Friedensvertrag.

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Stand 18.12.2015

... ein Jahrhundert-Beben der größten Lüge der Menschheitsgeschichte

#99cc00;">steht jetzt zur Diskussion !!!

#ffff99;">Der Sohn des Jahrhundert-Geigers Yehudi Menuhin erzeugt ein Jahrhundert-Beben der größten Lüge der Menschheitsgeschichte 

Worum geht es? "Der Holocaust ist die größte Lüge der Geschichte. ... "

[Ich rege mich nicht mehr auf, ich bleibe in meiner Mitte]

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Stand 15.11.2015

 Hausaufgabe für Deutsche! Mein Land oder deren Land?

Grundbuchsberichtigung – Wem gehört denn nun das ganze Land? Grundbucheintrage ... Mutterrolle ...

Wer #ffff00;">Eigentum besitzt, kann sich diesen Beitrag näher ansehen. ;-)

#00ffff;color:#000000;">Auch in der Tagesenergie Nr. 81 ;-)

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Deutscher Bundestag Drucksache 18/5178, Wahlperiode 15.06.2015

Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 10. Juni 2015 übermittelt.       Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.

Antwort   der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten   Sevim Dağdelen, Annette Groth, Heike Hänsel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.    – Drucksache 18/5033 –

70 Jahre Potsdamer Abkommen

Ganz witzig in diesem Zusammenhang: http://informisten.de/m/newsinfos/view/V%C3%B6lkerrechtssubjekt-Deutsches-Reich

Ganz besonders die Anworten von der BRD-GmbH aus dem Bundestag, hier http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/051/1805178.pdf  vom 15.06.2015.

 

Wo die sogenannte "Regierung" sich nicht berufen fühlt, die deutschen Menschen aufzuklären ...

 

Warum auch!     -     Damit würden alle Politiker direkt arbeitslos, ohne Rentenanspruch .., das deutsche Volk könnte sogar Regreß-Ansprüche stellen ... wegen Betrug.

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Ist die Frage, ob wir diesen Klamauk / Tohuwabohu / Slapstick / Tamtam überhaupt brauchen !?!

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Warum sich über ein kriminelles Fehl-Verhalten lange aufregen.   -   Einfach die Müll-Gedanken über Bord werfen.

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Stand 12.07.2015

Andreas Popp Abschaffung des Bargeldes 2015

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Mediation - Scheinurteil – vorläufige Vollstreckung / Landgericht Köln 12.06.2015

Text zum Video

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Stand 06.04.2015

OPPT "One People's Public Trust"   Wir sind frei !      Downloads     April 2015  :-)    Der Flyer

#ffff99;color:#000080;">Der German Strawman (Deutscher Strohmann)

Der One People’s Public Trust pfändet rechtmäßig Unternehmen, Banken und Regierungen, da sie Sklaverei und private Geldsysteme betreiben

 

NWO? OPPT? Warum erfahren wir diese wichtigen Informationen nicht in den offiziellen Medien?

 

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Leben wir in einem Rechtsstaat?

Gemäß  dem Grundgesetz ... ?

Ansatz zur Aufklärung in der Gesetzeslage

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... ein von-Gott-gegebenes-Recht ...

Wir-sind-frei-Teil-II

Wir-sind-frei

 

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  •  evolutionpractice: 
     

    Dakor, mitdenker.

    Zu finden bei Andreas Clauss in Video-Beiträgen und unter http://www.novertis.com/  sowie bei  https://conrebbi.wordpress.com.

    Ich danke Dir für Deinen Beitrag.

     
     03.12.20141 Antworten1 Antworten 
    1 Punkt
     
  •  mitdenker: 
     

    Die Bundesrepublik in Deutschland untersteht dem Besatzungsstatut der Alliierten. Hauptsiegermacht ist die USA. Artikel 120 des GG für die BRD: Der Bund trägt die Besatzungskosten....

    Das Vereinigte Wirtschaftsgebiet (Art. 133 GG) sind die Besatzungszonen in den deutschen Ländern. Das GG gewährt uns z.B. einen gesetzlichen Richter, jedoch ist Art. 15 des GVG in der BRD aufgehoben. (die Gerichte sind Staatsgerichte)

    Seit 2003 haben alle Behörden und Verwaltungen in der BRD eine D-U-N-S Nummer und sind in internationalen Branchenbüchern als (companys) Firmen registriert.

    Bis hierhin erstmal.

     
     03.12.2014 
    3 Punkte
     
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Hallo zusammen, wenn jemand Fragen zum "Betrieblichen Umweltschutz" hat, kann er sich gerne bei mir melden. Liebe Grüße Erika 26.12.2014, siehe Beispiel http://informisten.de/m/newsinfos/view/M%C3%BCllberge-als-Kompost-getarnt  
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Köln, Deutschland
14.12.2014 · Von evolutionpractice
Äh, wer hat hier Probleme? Ursache und Lösung aller Probleme ♡  Erläutert durch Bruno Würtenberger, siehe Video.  ☺
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28.11.2014 · Von evolutionpractice
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14.12.2014 · Von evolutionpractice
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28.11.2014 · Von evolutionpractice
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